1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen der OVIsync UG (haftungsbeschränkt), Schlosserweg 70, 12351 Berlin ("OVIsync"), und ihren Kunden über die Bereitstellung und Nutzung von Software-as-a-Service, mobilen Anwendungen, Schnittstellen, Zusatzmodulen und Supportleistungen.
Das Angebot richtet sich primär an Unternehmen, Selbstständige, Freiberufler, Organisationen und deren berechtigte Nutzer. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn OVIsync ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich oder in Textform zugestimmt hat.
2. Vertragsgegenstand
OVIsync stellt mit Famtura, Famdeliver und Famusta eine digitale Plattform für kaufmännische Prozesse, Dokumente, Termine, Einsätze, Liefer- und Serviceabläufe, mobile Außendienstprozesse, Medien- und Signaturerfassung, Standort- und Zeitbezug, Benachrichtigungen sowie ergänzende Workflow- und Verwaltungsfunktionen bereit.
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem gebuchten Tarif, freigeschalteten Modulen, individuellen Vereinbarungen, technischen Einstellungen sowie den jeweils produktiv bereitgestellten Funktionen.
3. Vertragsschluss und Nutzerkonto
Der Vertrag kommt durch Registrierung, Bestellung, Freischaltung oder individuelle Beauftragung zustande. OVIsync kann Registrierungen oder Freischaltungen im Einzelfall ablehnen, wenn berechtigte Gründe vorliegen, insbesondere bei missbräuchlicher, rechtswidriger oder technisch unzulässiger Nutzung.
Der Kunde ist verpflichtet, bei der Registrierung zutreffende und vollständige Angaben zu machen und diese aktuell zu halten. Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und gegen unbefugten Zugriff zu sichern.
4. Nutzungsrechte
Für die Laufzeit des Vertrags erhält der Kunde ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares Recht, die bereitgestellten Anwendungen im vereinbarten Umfang für eigene geschäftliche Zwecke zu nutzen. Eine Überlassung an Dritte außerhalb der eigenen Organisation ist nur zulässig, wenn dies vertraglich vorgesehen ist.
Nicht gestattet sind insbesondere die unbefugte Weitergabe von Zugängen, Reverse Engineering, Umgehung technischer Schutzmaßnahmen, missbräuchliche Lasttests, rechtswidrige Inhalte oder die Nutzung der Plattform für strafbare oder vertragswidrige Zwecke.
5. Pflichten des Kunden
- Bereitstellung korrekter Stamm-, Vertrags- und Kontaktdaten.
- Rechtmäßige Einholung erforderlicher Einwilligungen und Hinweise.
- Prüfung der von ihm verwendeten Inhalte, Texte, Vorlagen und Uploads.
- Vergabe geeigneter Rollen- und Berechtigungskonzepte innerhalb seiner Organisation.
- Unverzügliche Meldung erkennbarer Sicherheitsvorfälle oder Fehlkonfigurationen.
6. Verfügbarkeit, Wartung und Weiterentwicklung
OVIsync ist bemüht, die Dienste mit marktüblicher Verfügbarkeit bereitzustellen. Vorübergehende Einschränkungen können sich insbesondere durch Wartung, Updates, Sicherheitsmaßnahmen, Störungen Dritter, höhere Gewalt oder netzwerkbedingte Einflüsse ergeben.
OVIsync darf Funktionen technisch weiterentwickeln, anpassen oder ersetzen, sofern der vertragsgemäße Kernnutzen nicht unzumutbar beeinträchtigt wird. Sicherheitsrelevante oder gesetzlich erforderliche Änderungen dürfen jederzeit umgesetzt werden.
7. Mobile Funktionen und Berechtigungen
In mobilen Apps können je nach Funktion insbesondere Kamera, Fotobibliothek, Dokumentenscanner, Signaturerfassung, Push-Mitteilungen, Standortdaten, Hintergrundstandort, Bewegungsdaten, Sprachfunktionen, Telefonaufrufe, Karten- und Navigationsdienste verwendet werden.
Solche Funktionen werden nur im Rahmen der jeweiligen Produktfunktion und Nutzeraktion eingesetzt. Der Kunde stellt sicher, dass seine Nutzer über die Verwendung dieser Funktionen informiert sind und nur die für den Einsatzzweck erforderlichen Berechtigungen freigeben.
8. Entgelte und Zahlungsbedingungen
Es gelten die bei Vertragsschluss vereinbarten Preise, Tarife, Laufzeiten und Abrechnungsintervalle. Sofern nichts Abweichendes vereinbart ist, sind Rechnungen ohne Abzug innerhalb der ausgewiesenen Frist zur Zahlung fällig.
9. Datenschutz und Auftragsverarbeitung
Soweit OVIsync personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, gilt ergänzend der bereitgestellte Auftragsverarbeitungsvertrag nach Art. 28 DSGVO. Der Kunde bleibt für die Rechtmäßigkeit der von ihm veranlassten Verarbeitung verantwortlich.
10. Gewährleistung und Haftung
OVIsync haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Eine verschuldensunabhängige Haftung für bei Vertragsschluss vorhandene Mängel wird ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
11. Laufzeit und Kündigung
Die Vertragslaufzeit richtet sich nach dem gebuchten Modell. Soweit nichts anderes vereinbart ist, verlängern sich laufende Nutzungsverträge automatisch um die vereinbarte Folgeperiode, wenn sie nicht fristgerecht gekündigt werden.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei erheblichem Zahlungsverzug, schwerwiegender vertragswidriger Nutzung oder fortgesetzten Sicherheitsverstößen.
12. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Berlin ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.